Intransparenz eines Verzichts auf Entgeltsteigerungen nach kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen, Urteil vom 21.06.2019 - 6 AZR 38/17 (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 15.12.2016 - 5 Sa 153/15)
Die Parteien streiten über Vergütungsansprüche der Kl. Nach einem Betriebsübergang. Die Kl. ist seit dem 01.09.1983 im Krankenhaus An. beschäftigt. Am 18.03.1993 schloss sie mit der L-Hospital gGmbH als ihrer damaligen Arbeitgeberin einen Änderungsvertrag. Die L-Hospital gGmbH war Mitglied des Diako...
| Körperschaft: | |
|---|---|
| Medienart: | Druck Aufsatz |
| Sprache: | Deutsch |
| Verfügbarkeit prüfen: | HBZ Gateway |
| Journals Online & Print: | Lade...
|
| Fernleihe: | Fernleihe für die Fachinformationsdienste |
| Veröffentlicht: |
Beck
2018
|
| In: |
Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht <München>
Jahr: 2018, Band: 35, Heft: 21, Seiten: 1413-1419 |
| IxTheo Notationen: | SB Katholisches Kirchenrecht |
| weitere Schlagwörter: | B
Arbeitsvertrag
B Deutschland Bundesarbeitsgericht B Diakonie B Rechtsprechung |
| Zusammenfassung: | Die Parteien streiten über Vergütungsansprüche der Kl. Nach einem Betriebsübergang. Die Kl. ist seit dem 01.09.1983 im Krankenhaus An. beschäftigt. Am 18.03.1993 schloss sie mit der L-Hospital gGmbH als ihrer damaligen Arbeitgeberin einen Änderungsvertrag. Die L-Hospital gGmbH war Mitglied des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche. Die L-Hospital gGmbH gründete später mit der C Diakoniewerk gGmbH, die ein Krankenhaus in U. betriebt, die beklagte Gesellschaft.Im Jahr 2010 trat die Bekl. aus dem Diakonischen Werk aus. Für die Zeit ab dem 01.01.2013 vereinbarten die Parteien keine weitere Vertragsänderung. Die Kl. lehnte diesbezügliche Angebote der Bekl. ab. Zwischen den Parteien blieb streitig, ob zumindest eines der Angebote auf der Grundlage einer die Vereinbarung II ablösenden Vereinbarung zwischen der Bekl. und dem neu konstituierten Betriebsrat erfolgte |
|---|---|
| ISSN: | 0943-7525 |
| Enthält: | Enthalten in: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht |