Verletzung des religiösen Empfindens durch eine Getränkemarke "Pontifex". Beschluss vom 23.04.2008 - 26 W (pat) 117/06

Leitsatz: Eine Getränkemarke "Pontifex" ist geeignet, das religiöse Empfinden eines Durchschnittsverbrauchers zu verletzen

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Bibliographische Detailangaben
Körperschaft: Deutschland, Bundespatentgericht (VerfasserIn)
Medienart: Druck Aufsatz
Sprache:Nichtbestimmte Sprache
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Veröffentlicht: ˜deœ Gruyter 2008
In: Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946
Jahr: 2008, Band: 51, Seiten: 235-238
IxTheo Notationen:SB Katholisches Kirchenrecht
weitere Schlagwörter:B Namensrecht
B Gewerbeausübung
B Religionsfreiheit
B Rechtsprechung
Beschreibung
Zusammenfassung:Leitsatz: Eine Getränkemarke "Pontifex" ist geeignet, das religiöse Empfinden eines Durchschnittsverbrauchers zu verletzen
ISSN:0340-8760
Enthält:Enthalten in: Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946