Befreiung von der Schulpflicht aus Glaubensgründen (hier: koedukativer Schwimmunterricht), Urteil vom 25.08.1993 - 6 C 7.93
Leitsatz: Das für den Übergang zur Fortsetzungsfeststellungsklage notwendige Feststellungsinteresse setzt im Fall der Geltendmachung einer Wiederholungsgefahr das Bestehen der konkreten Gefahr voraus, dass die Verwaltungsbehörde in naher Zukunft auf einen gleichartigen Antrag hin eine auf gleicharti...
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| Medienart: | Druck Aufsatz |
| Sprache: | Nichtbestimmte Sprache |
| Verfügbarkeit prüfen: | HBZ Gateway |
| Journals Online & Print: | Lade...
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| Fernleihe: | Fernleihe für die Fachinformationsdienste |
| Veröffentlicht: |
de Gruyter
1997
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| In: |
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946
Jahr: 1997, Band: 31, Seiten: 323-327 |
| IxTheo Notationen: | SA Kirchenrecht; Staatskirchenrecht SB Katholisches Kirchenrecht |
| weitere Schlagwörter: | B
Religionsfreiheit
B Prozessrecht B Verwaltungsrechtsweg B Religionsausübung B Rechtsprechung B Schulpflicht B Verwaltungsrecht |
| Zusammenfassung: | Leitsatz: Das für den Übergang zur Fortsetzungsfeststellungsklage notwendige Feststellungsinteresse setzt im Fall der Geltendmachung einer Wiederholungsgefahr das Bestehen der konkreten Gefahr voraus, dass die Verwaltungsbehörde in naher Zukunft auf einen gleichartigen Antrag hin eine auf gleichartige Erwägungen beruhende negative Entscheidung treffen könnte. Eine mit der Schulpflicht in Konflikt stehende Glaubensüberzeugung muss hinreichend objektivierbar sein, um eine Befreiung von der Schulpflicht oder von einzelnen Unterrichtsfächern zu rechtfertigen (Anschluss an BVerwG, Urteil vom 17.4.1971 - BVerwG 7 C 38.70 - BVerwGE 42, 128 [132]). |
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| ISSN: | 0340-8760 |
| Enthält: | Enthalten in: Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946
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